Pflegeregress ist abgeschafft


Pflegeregress ist abgeschafft
 

Nach massivem Druck seitens der SPÖ und mit Hilfe von mehr als 11.000 Unter­zeichner­Innen unserer Pe­ti­tion be­schließt das Parlament das Ende der Ent­eignung im Pflege­fall.
Bundeskanzler Christian Kern hat das schon im Jänner in seinem Plan A gefordert. Seitdem hat sich die SPÖ vehement dafür eingesetzt, dass die Ent­eignung im Pflege­fall end­lich Ge­schich­te wird“, sagt SPÖ-Bundes­geschäfts­führer Georg Nieder­mühl­bichler. Bundes­kanzler Christian Kern hatte zu­letzt klar­ge­stellt, dass die SPÖ den Pflege­re­gress ab­schaf­fen wird, „mit oder ohne ÖVP.“ Offen­sicht­lich war der Druck der Öffent­lich­keit für die ÖVP zu groß, so­dass sie auf den Kurs der SPÖ ein­schwenkte und es doch noch zu einer Ei­ni­gung zwi­schen SPÖ und ÖVP kam, dem sich auch alle anderen Par­la­ments­frak­tionen nicht ver­schlies­sen wollten. Damit hat der National­rat nun das Ende der Ent­eignung im Pflege­fall be­schlos­sen. mehr ->
Danke an alle Unter­zeichnerInnen der Pe­ti­tion.

Posted by Allé Wilfried Friday, June 30, 2017 3:31:00 PM
Rate this Content 0 Votes
Comments are closed on this post.
  • RSS

Archives