Christoph Kotanko, Korrespondent der Oberösterreichischen Nachrichten in Wien
Koalition mit der FPÖ: Gelegenheit und Gefahr zugleich.
Christoph Kotanko ist der Meinung, Sebastian Kurz will den Pakt mit den Blauen und gleichzeitig stellt er die Frage in den Raum: Ist die FPÖ regierungsfähig - oder zu allem fähig, aber zu nichts zu gebrauchen?
Zweifel an der Regierungsfähigkeit der FPÖ gab es schon zum Schüssel-Haider-Pakt. Damals sagte Heinrich Neisser, einst Zweiter Nationalratspräsident: "Jedes Zusammengehen mit der FPÖ ist eine Infektionskrankheit. Es macht dich krank." Gemessen am heute kann man sagen: Die ÖVP habe die politischen Manieren der Freiheitlichen angenommen und "einen Rechtsruck gemacht".
Laut einer "Market"-Umfrage für den "Standard" ist die Stimmungslage in Österreich eindeutig: 52 Prozent der Wahlberechtigten finden eine Koalition aus ÖVP und FPÖ besser als eine Fortsetzung der Zusammenarbeit von Schwarz und Rot; nur 31 Prozent halten das Projekt Schwarz/Türkis mit Blau für schlechter.
Die Personaldecke der Blauen heute ist eine dünne. Schüssel konnte immerhin auf Susanne Riess, den damals noch achtbaren Karl-Heinz Grasser, auf Dieter Böhmdorfer oder Herbert Scheibner zählen. Straches Team ist eine Gurkentruppe. Ihr Vormann muss schon aus Gründen der Selbstachtung auf Schlüsselressorts bestehen - weiß aber nicht, wie er sie anständig besetzen soll.
Türkise Frohnaturen sagen, das werde sich durch die Regierungsverantwortung wandeln. Fest steht: Dieses Bündnis ist Gelegenheit und Gefahr zugleich. Nachgehakt - Gelegenheit wofür und für wen? - Gefahr dräut wohl herauf, erkennbar in dem Zitat von Norbert Hofer: "Sie werden sich noch wundern, was alles möglich ist!" Nach den bisherigen Erfahrungen ist Wachsamkeit jedenfalls geboten.
mehr ->
Saturday, November 18, 2017 10:18:00 PM
Rate this Content
0
0 Votes