Am Thürnlhof

Welche Auswirkungen hat es, wenn ich nicht wählen gehe?
Welche Meinung ich auch immer habe, sie zählt nicht. Es interessiert sich auch niemand für meine Meinung. Warum auch?!

Wenn ich also nicht wähle, hat das zur Folge, dass ich damit all jene stärke, die eben doch zur Wahl schreiten.
Wie ist das zu verstehen?
Anhand eines einfachen Rechenbeispiels lässt sich das erklären:
Wenn von 100 Personen alle 100 wählen, bedarf es für den Wahlsieg 51 Stimmen. Gehen allerdings von 100 Personen nur 50 zur Wahlurne, reichen 26 Stimmen aus um den Wahlsieg zu erlangen. Fazit: 26 Wähler treffen die Entscheidung für 100 Personen.
Wenn dir das recht ist, dass eine relativ kleine Gruppe über dich bestimmt, dann bleibe ruhig der Wahl fern. Anderenfalls gehe wählen!

Nichtwissen hilft nicht! Jammern und sudern auch nicht. Und nachträglich mit Schutzbehauptungen "Ich war's nicht!" alles leugnen, ist - gelinde gesagt - schäbig.

Mit diesem bewegenden Video will eine 89-Jährige vor einem großen Fehler warnen. mehr ->

Was Gertrude, Opfer des zweiten Weltkriegs, in diesem Video zu sagen hat, sollte Österreich zum Nachdenken bringen. Die Pensionistin appelliert an das Land, den Rechtspopulismus nicht wieder erstarken zu lassen. Es ist beschämend bis gefährlich erneut das Niedrigste aus den Leuten herauszuholen – und nicht das Anständigste. Dies sei in der Vergangenheit schon einmal passiert. Wer sich auch nur ein wenig mit Geschichte befasst hat weiß, wozu das geführt und worin das geendet hat.

1 – Hofer will, dass sich Frauen auf die „Brutpflege“ beschränken

2 – Hofer glaubt, dass Frauen in Wirtschaft und Politik Schaden anrichten

3 – Hofer will, dass sich Frauen mit Kind nicht sozial engagieren

4 – Hofer weigert sich, Frauen in der Hymne wertzuschätzen

5 – Hofer stellt die Fristenregelung in Frage

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Am Wahltag stehen für 1.155.626 Wienerinnen und Wienern insgesamt 1.504 Wahllokale in der Zeit zwischen 7.00 und 17.00 Uhr zur Verfügung. Davon werden in den Wiener Spitälern, Geriatriezentren und Pflegewohnhäusern 30 Wahlgelegenheiten eingerichtet. Rund 700 Wiener Wahllokale werden barrierefrei zugänglich und mit einer Rollstuhl-Wahlzelle ausgestattet sein.
Über die Adresse des zuständigen Wahllokals informiert die „Amtliche Wahlinformation“. Sie wurde den wahlberechtigten Wienerinnen und Wienern bereits per Post zugesendet. Bitte nehmen sie diese zur Wahl mit, damit können etwaige  Zeitverzögerungen an der Wahlurne vermieden werden. Die Suche nach dem zuständigen Wahllokal ist im Internet unter www.wahlen.wien.at möglich.
Nach Wahlschluss um 17 Uhr beginnen die einzelnen Wahlsprengel mit der Auszählung der abgegebenen Stimmen im Wahllokal. Die Auszählung der Stimmen der Briefwählerinnen und Briefwähler erfolgt dann am Montag, dem 5. Dezember 2016, ab 9.00 Uhr durch die Bezirkswahlbehörden.
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Der hoffentlich letzte Durchgang der aktuellen Wahl zur Bundespräsidentschaft rückt näher. Alle die am Wahltag verhindert sein werden, können jetzt schon die neuen Wahlkarten bestellen. Um eine Panne wie beim letzten Mal zu vermeiden, greift das Innenministerium wieder auf das alte einfachere Kuvert zurück.
ACHTUNG: Wahlkarten die für den Oktobertermin bestellt wurden sind nicht mehr gültig.

Hier findest du alle wichtigen Informationen und kannst die Wahlkarte beantragen.

Die Antwort lautet ->

Die Wahl zu verschieben war laut Sobotka unumgänglich, da bei vielen Wahlkarten-Kuverts Fehler aufgetaucht waren: Die Kuverts ließen sich nicht ordnungsgemäß verschließen, da die Klebeflächen defekt waren. Warum das so war, wird derzeit vom Bundeskriminalamt ermittelt. Vermutlich waren es hitzebedingte Schäden, die beim Transport der Wahlkarten aufgetreten seien. Auf eine Sabotage deute derzeit nichts hin, sagte der Innenminister. Da zu viele Kuverts beschädigt waren und nicht zeitgerecht eingetauscht werden können, sei ein rechtskonformer Urnengang nicht möglich gewesen, daher müsse die Wahl verschoben werden.

Erste Aussagen dazu:
Laut Innenministerium wird die Wahlverschiebung rund zwei Millionen Euro - zusätzlich! - kosten, Genaues könne man noch nicht sagen.
Van der Bellen: "Es sei unerträglich, wenn ein Wähler sich nicht sicher sein könne, dass seine Wahlkarte gültig ankommt. "Insofern führt kein Weg an dieser Verschiebung vorbei."
Die FPÖ kündigte an, einer Wahlverschiebung nur dann zuzustimmen, wenn zugleich die Briefwahl stark eingeschränkt wird. Die FPÖ schneidet bei der Briefwahl regelmäßig schlechter ab als bei der regulären Wahl.

Bundespräsidenten-Wahl: Chronologie:
Genau 40 Tage lang stand Alexander Van der Bellen als zukünftiger Bundespräsident fest. Nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen bei der Stichwahl am 22. Mai scheuten die Freiheitlichen mit ihrem Kandidaten Norbert Hofer keine Mühen, einen Verhandlungsmarathon vor dem Verfassungsgerichtshof (VfGH) in Gang zu setzen, an dessen Ende die Aufhebung der Stichwahl stand.

Üben Sie doch schon mal die Ausreden:

• Aber das habe ich doch nicht gewußt.
• Aber damit hatte ich doch nichts zu tun!
• usw. usf.

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zum vollständigen Kurier-Artikel ->

Schon seit den 1980er Jahren war evident, dass in Österreich auf Stimmungen gesetzt wurde. Das hatte weitgehende Folgen für die Erkenntnisorganisation, den Diskurs und die Struktur der Öffentlichkeit in Österreich. Verstärkt wurde dies ab dem Jahre 2000 durch die weitgehende Zerstörung der freien Wissenschaftslandschaft und die Vervielfachung der Bürokratie insbesonders durch die Vorgaben des Rechnungshofes, dem Lobbying für Wirtschaftskanzleien bzw. Prüfkonzerne, die den Bürokratismus als Verdienstquelle benutzen.

Die Entfaltung von Europa dagegen wurde von den Nationalisten behindert, deren Wirken eine Verfassung verhinderte, aber dafür den Bürokratismus überborden ließ. Diese Nationalisten haben mit der Verweigerung einer Verfassung eine wirksame Waffe geschaffen, um gegen die Europäische Union zu mobilisieren, obwohl sie unmittelbar verantwortlich für diese Bürokratisierung sind.

Aus diesen Entwicklungen ergeben sich Folgen, die auch von Tag zu Tag spürbar sind.

Wahlkampfhelfer ->

Herbert Arlt

http://www.arltherbert.at/neu-aktualisierungen/

4.7.2016      
Die FPÖ ist unter anderem nicht wählbar:

1. Wegen der Einstellung zur Gewalt (es reicht nicht aus, Einträge mit Morddrohungen zu löschen / die Verpflichtung lautet aufgrund des Gesetzes, dass Strache zwingend Anzeigen gegen potentielle Straftäter erstatten hätte müssen)
2. Die Einstellung der FPÖ zum Verfassungsgerichtshof ist ambivalent (das zeigen auch die Aussagen des Präsidentschaftskandidaten Hofer, der nicht anerkennt, dass es keine Manipulationen gab/ es wird nur anerkannt, was auf dem eigenen Weg zur Macht nützlich sein könnte)
3. Die Folgen des Brexit zeigen, in welche Situation die FPÖ Österreich bringen möchte. Die Auftritte mit Marine Le Pen etc. zeigten, in welchem politischen Randsektor die FPÖ bzw. auch ihr Präsidentschaftskandidaten angesiedelt sind.
4. Die FPÖ ist eine anti-österreichische Partei schon von ihrer Tradition her. Das wird laufend durch die Haltung gegen den Plurikulturalismus belegt.
5. Die Realitätsverweigerung der FPÖ zeigt sich anhand ihres Nichtverständnisses der Folgen der Digitalisierung, der Bedeutung der Vorstellungsbildung, der Quantenmechanik, der Urbanisierung seit dem 19. Jahrhundert etc. Es geht der FPÖ ausschließlich um die Macht, woraus sich in allen gesellschaftlichen Bereichen schwerwiegende, negative Folgen ergeben werden.
6. Es ist völlig klar, dass es eine klare Mehrheit gegen die FPÖ und damit Hofer in Österreich gibt. Damit ist aber noch nicht gesagt, dass dies an der Wahlurne zum Ausdruck kommt.
7. Eine klare Mehrheit in dieser Frage an der Wahlurne wäre eine Befreiung für Österreich. Dafür muss aber auch das Notwendige für den Wahlsieg getan werden.

Die TV-Duelle zur Wiederholung der Bundespräsidentenstichwahl beginnen aller Voraussicht nach zwei Wochen vor dem Wahltag am 2. Oktober. Der Privatsender Puls 4 plant sein Duell für den 18. September, ATV peilt den 25. September an und der ORF hat seine Konfrontation am 29. September angesetzt. mehr ->

Ministerrat fixiert 2. Oktober als Stichwahl-Termin

Bei der Wiederholungswahl gelten jene Wählerverzeichnisse, die schon bei den Wahlgängen am 24. April und am 22. Mai 2016 in den örtlichen Wahllokalen herangezogen wurden. Das heißt, dass für die Wiederholungswahl nur jene Personen wahlberechtigt sind, die schon beim ersten und zweiten Wahlgang wählen durften.

Wer nach dem 24. April 2016 das 16. Lebensjahr vollendet hat, ist daher für die Wiederholungswahl weiterhin nicht wahlberechtigt. Personen, die seit dem Stichtag (23. Februar 2016) ihren Hauptwohnsitz geändert haben, sind weiterhin in jener Gemeinde wahlberechtigt, in der sie am Stichtag gewohnt haben. Um nicht ein weit entferntes Wahllokal aufsuchen zu müssen, wird empfohlen, die Ausstellung einer Wahlkarte zu beantragen. Wer nicht bis zum 24. März 2016 als Auslandsösterreicherin/Auslandsösterreicher in die Wählerevidenz einer österreichischen Gemeinde eingetragen wurde, darf bei der Wiederholungswahl nicht wählen.

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Eine korrekte Wahl wurde wegen einer rechtlichen Fiktion aufgehoben – und den Feinden des Rechtsstaates in die Hände gespielt. Angeblich hatte der Gerichtshof nur eine Wahl: Die Stichwahl für das Bundespräsidentenamt muss in ganz Österreich wiederholt werden, um "das Vertrauen in unseren Rechtsstaat und damit in unsere Demokratie zu stärken".
Natürlich hatte der Verfassungsgerichtshof eine andere Wahl. Er hätte die Verfahrensfehler am 22. und 23. Mai als das bezeichnen können, was sie waren: Schlampereien überforderter Wahlbehörden, die keinerlei Einfluss auf das Wahlergebnis hatten. Es waren Mängel, die zwar zukünftige Verfahrensänderungen, aber sicher keine polarisierende und teure Neuwahl erzwingen. Nicht nur wurden keine Manipulationen von irgendeiner Seite behauptet, es gab auch keine plausible Erklärung, wie eine solche Manipulation hätte stattfinden können. Die Wahlen sind vom Ergebnis her völlig korrekt abgelaufen. Bloß die FPÖ war mit dem Resultat nicht zufrieden, und hat in den selbstgerechten Juristen Verbündete gefunden, um ihrem Kandidaten Norbert Hofer eine weitere Chance zu geben, die in der österreichischen Verfassung so nie vorgesehen ist. mehr ->

Wer seine Stimme bei der kommenden BP-Wahl abgibt, überlegt hoffentlich auch, in welche Richtung sich dieses Amt bewegen könnte. Bewegt es sich in Richtung Selbstdarstellung für eitle Möchtegerns, oder bewegt es sich in Richtung bogenspannende Verfassungswuzzis, die solange zurren bis es endlich passt, oder bewegt es sich in eine Richtung, die einer Bundesregierung bei persönlichem Nichtgefallen „Den Marsch blasen wird“, oder bewegt es sich in eine humorige und selbstironische Amtsstube, oder wird das Amt erstmal von einer Frau bekleidet mit wenig praktischer Politikerfahrung, oder wird jener Weg fortgesetzt, den alle vorgehenden Bundespräsidenten gegangen sind: Ein Weg der Ausgewogenheit, der Ruhe und Verlässlichkeit.
Diese Eigenschaften erwarte ich mir wieder von einem neuen Bundespräsidenten.
Mit Rudolf Hundstorfer ist es sicher gewährleistet.

Der frühere Grünen-Bundessprecher betonte bei seinem Antreten, als parteiunabhängiger Kandidat ins Rennen zu gehen. Der Verein, der seinen Wahlkampf managt, wird freilich von der Partei der Grünen personell und finanziell unterstützt. Van der Bellen war auch einmal SPÖ-Mitglied. Auf die Frage, warum er aus dieser ausgetreten sei, meinte der ehemalige Grünen-Chef im Interview: "Bin ich nicht. Ich habe Ende der 1980er-Jahre einen Brief bekommen, dass ich aus der Kartei gelöscht wurde."
Als Katasterführer merke ich dazu an: Aus der Kartei wird man dann gelöscht, wenn man schon über etliche Jahre hinweg seinen Mitgliedsbeitrag nicht bezahlt hat. Warum soll man sog. 'Karteileichen' ewig mitschleppen? Zitat: Wilfried

Wie der Leiter der Wiener Landeswahlbehörde, Stadtrat Andreas Mailath-Pokorny, nach deren Sitzung am Mittwoch bekannt gab, lag die Wahlbeteiligung im ersten Wahlgang der Bundespräsidentenwahl 2016 bei 63,59 Prozent bzw. 733.675 Stimmen.

Von den 726.063 gültigen Stimmen entfielen in Wien auf
Dr. Alexander Van der Bellen 237.765 Stimmen (32,75 Prozent),
Ing. Norbert Hofer 200.933 Stimmen (27,67 Prozent),
Dr.ⁱⁿ Irmgard Griss 138.577 Stimmen (19,09 Prozent),
Rudolf Hundstorfer 91.030 Stimmen (12,54 Prozent),
Dr. Andreas Khol 43.627 Stimmen (6,01 Prozent) und auf
Ing. Richard Lugner 14.131 Stimmen (1,95 Prozent).

aktualisiert, 28.1.2016:
Norbert Hofer hat Usula Stenzel ausgebremst. Obwohl er am 28.12.2015 im ORF "ZiB 2"-Studio vor laufender Kamera noch festhielt, nicht als Kandidat zu gelten, weil sich als zu jung für dieses Amt fühle. Jetzt ist doch alles anders. Er kandidiert für die FPÖ. Nach der Abspaltung des BZÖ wurde er von Strache wieder in die FPÖ zurückgeholt. Lobend kann erwähnt werden, dass es sich im Parlament für behinderte Menschen einsetzt. In Sachen Umwelt ist er aber auch umtriebig, stellte er doch 2013 eine parlamentarische Anfrage zu "Chemtrails".

Für die Freiheitliche Partei Österreichs wird ein Antreten des Rechnungshofpräsidenten Josef Moser (Jurist) immer wahrscheinlicher. Als mögliche Kandidatin wird auch die ehemalige Bezirksvorsteherin Ursula Stenzel gehandelt. FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache hat sich für die Bundespräsidenten-Wahl aus dem Spiel genommen. Er strebe nach wie vor das Bundeskanzler-Amt an.

Rudolf Hundstorfer zeichnen Eigenschaften wie "Verlässlichkeit und Volksnähe" aus, und er ist "jemand, dem man vertrauen kann". Hundstorfer hat in seiner Funktion als Sozial- und Arbeitsminister stets "darauf geschaut, dass die Menschen nicht auf der Straße stehen". Hundstorfer ist ein politischer Vollprofi mit einem großen sozialen Herz, der sich immer für die Menschen in unserem Land eingesetzt hat. Rudolf Hundstorfer war immer ein Kämpfer für Gerechtigkeit und konnte in all seinen Funktionen stets sein diplomatisches Geschick unter Beweis stellen.

Rudolf Hundstorfer: "Ich sehe die Rolle des Bundespräsidenten vor allem darin, das starke soziale Fundament Österreichs zu sichern und einen möglichst großen Beitrag dazu zu leisten, den Zusammenhalt in der Gesellschaft zu stärken und weiter auszubauen." Der Einsatz für die Gesellschaft "war mir immer wichtig und wird mir immer wichtig sein", betonte Hundstorfer. "Ich möchte mich für andere Menschen engagieren, Brücken bauen, Menschen zusammenbringen, das Gemeinsame in den Vordergrund stellen." Das sei wesentliche Grundlage für den gemeinsamen Erfolg.

Unterstützungserklärung ->

Nachdem der lange als wahrscheinlichster Bewerber gehandelte Erwin Pröll verkündet hatte, sein Provinzkaiserreich der Hofburg doch vorzuziehen, zog die ÖVP, wie am falschen Fuß erwischt, den Seniorenexperten Andreas Khol aus dem Hut. Der gilt deshalb bloß als zweite Wahl, dabei spricht der Mann akzentfrei Tirolerisch, und ein Dolmetscher für den aufdringlichen Rest der Welt würde sich im Heiligen Land schon finden. Als zweite Wahl stuft man Mängelexemplare ein, die kleine Fehler aufweisen, Produkte, die nicht mehr ganz frisch oder nicht mehr originalverpackt sind, etwas abgegriffen. Die gibt es dann billiger. Es sind die Rest- oder Sonderposten. Aber ob er als leidlich betatschte zweite Wahl international reüssieren könnte? Als B-Ware quasi, Englisch ausgesprochen "beware"? Andreas "beware" Khol – ein Bundespräsident wie ein Warnsignal. [Zitat derstandard.at, Karl Fluch, 16.1.2016]

Irmgard Griss symbolisiert eine Frau ohne Tand und Schnörkel. Sie spricht klar, sie meint, was sie sagt. Man kann sich kaum vorstellen, die ehemalige Höchstrichterin beim Lügen zu erwischen, noch schlimmer: Sogar eine Notlüge scheint ihr schwer über die Lippen zu kommen. Daher schlau: Bevor sie auf heikle Fragen antwortet, sagt sie lieber gar nichts. Dass sie nach Jahrzehnten in einem der höchsten Beamtenränge nichts von Politik verstehen will, macht misstrauisch. Noch misstrauischer allerdings, dass sie sich dennoch um das höchste politische Amt bemüht. [teil-zitiert aus derstandard.at, 15.1.2016]

aktualisiert am 18.3.2016
Schlussendlich sind es derer nun sechs Kandidaten, die um das Amt des Bundespräsidenten antreten (dürfen), weil sie die mindestens 6.000 Unterstützungserklärungen erhalten hatten. Er, Richard Lugner, hat es gerade noch geschafft - mit Inanspruchnahme einer Nachfrist. Der Baumeister hat allen anderen fünf Kandidaten eines voraus: Er hat nämlich schon praktische Erfahrung in einer Bundespräsidentenwahl gesammelt, ist er doch schon 1998 das erste Mal zu einer Bundespräsidentenwahl angetreten.

Das Bündnis Zukunft Österreich hat angekündigt ihren Kandidaten mittels eines bundesweiten Castings auszusuchen.