Am Thürnlhof

Lassen wir einmal das

Blau-Schwarz-Pinke Gebührenmärchen

gegen

Fakten

antreten

Auch in unserer Stadt herrscht mittlerweile so etwas wie perma­nenter Wahlkampf. Nahezu täglich werden von den FPÖ, ÖVP und NEOS Lügengeschichten über „Gebührenwahnsinn“ und die Qua­lität der Wiener Daseinsvorsorge gestreut. Wir bringen Licht hinter die „Räubersgeschichten“ der Opposition.

Was wird denn nun genau am 1. Jänner 2017 angepasst?

Abwasser, Wasser und Kanal werden um 3,3% angepasst - das entspricht exakt der Inflation seit der letzten Erhöhung vom 1.1.2014. Das bedeutet zum Bei­spiel für einen dreiköpfigen Haus­halt ein Plus von 1,46 Euro pro Monat - in Summe! Zudem wer­den die Parkscheine das erste Mal seit dem Jahr 2012 um 5% oder 5 Cent pro halber Stunde erhöht, eine Erhöhung unter der Inflation, die sich seit der letzten Erhöhung 2012 um 6,2 % erhöht hat. Völlig unberührt bleiben jene Abgaben, wo die Inflation seit der letzten Er­höhung unter 3 % ausmacht, etwa das Müllumleersystem. Im Jahr 2015 und 2016 hat es in unserer Stadt keine Gebührenerhöhungen gegeben, ganz so wie es Bürger­meister Häupl versprochen hat, um die Steuerreform des Bundes zu unterstützen.

Abzocke?
Mitnichten!

Die Opposition behauptet dazu: „Die Stadt verdient sich mit den Gebühren ein leichtes Körberl­geld!“ – Das ist falsch! Im Gegen­teil: Dass die öffentliche Daseins­vorsorge für alle Wienerinnen und Wiener leistbar bleibt, lässt sich die Stadt auch einiges kosten: Im Jahr 2015 musste die Stadt rund 638 Millionen Euro zu den verrechneten Gebühren und Endgelten zuschie­ßen, da der Deckungsgrad aus al­len Einnahmen insgesamt nur rund 55 Prozent beträgt. Von Abzocke kann also keine Rede sein.

Zuerst vor der eigenen Haustüre kehren

FPÖ, ÖVP, NEOS: Unsoziale Wölfe im Schafspelz

Was Blau und Schwarz machen, wenn sie gemeinsam an die Macht kommen kann man sich in Wels und Wiener Neustadt ansehen.

In Wels präsentierte der neue FPÖ-Bürgermeister Andreas Rabl unter dem Titel „Top 50 Einspa­rungsmöglichkeiten“ eine Liste von Grauslichkeiten, einen inhalt­lich nicht begründeten Kahlschlag von Dienstleistungen der Stadt Wels.

So werden Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe gekürzt, Förde­rungen für mobile Altenhilfe und soziale Betreuungsdienste gestri­chen, Hilfe für Wohnungskosten für Jugendliche, Alleinerziehende, sowie Familien eingestellt. Rund 22 strittige Kürzungsvorschläge stehen momentan noch im Raum. „Die Leute wollten Veränderung, jetzt bekommen sie sie“, sagt der im Herbst 2015 ins Bürgermeis­teramt gewählte FPÖ-Mann.

In Wiener Neustadt beweist die neue Koalition ebenfalls, dass ihnen die öffentliche Daseinsvor­sorge völlig egal ist: Stilllegen der Sportplätze, Streichen der Senio­rInnencard, Schließung der Büche­rei, Einstellung der Kinderbetreu­ung von 2,5 bis 5 Jahren – das ist nur ein Auszug an Vorschlägen, wo FPÖ und ÖVP in Wiener Neu­stadt einsparen wollen.

Alte Privatisierungsschmähs der Opposition

Das politische Programm von FPÖ, ÖVP und NEOS heißt daher: „Es ginge privat auch günstiger“, auch wenn es in der Öffentlichkeit unpopulär ist, Privatisierungen zu fordern. Einerseits schreit die Op­position daher also „Skandal“ oder „Gebührenwucher“. Andererseits fordern z.B. ÖVP und NEOS, dass die Wiener Linien um das Halbe Geld die doppelte Leistung erbrin­gen sollen. Dass so eine neolibe­rale Milchmännchenrechnung in der Wirklichkeit nicht funktionie­ren kann, zeigen eine Reihe von internationalen Beispielen. Das Bekannteste ist die marode Eisen­bahn in England. Aber auch beim Thema Wasserversorgung bereu­en viele Kommunen mittlerweile bitter die Sünden der vergangenen Jahre und versuchen oft mühsam wieder zu „Rekommunalisieren“.

Alle Infos auf wien1x1.at

Alle Städtevergleiche und weitere Informationen zur Inflationsanpas­sung, findest du unter:

http://www.wien1x1.at