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1) Party of European Socialists 2) Sozial- und Wirtschaftsstatistik
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Warum bedarf es einer Wertschöpfungsabgabe? Mit zunehmender Arbeitslosigkeit wird die hohe Abgabenbelastung der Arbeitskosten immer stärker als beschäftigungshemmend angesehen. Die hohe Besteuerung des Faktors Arbeit im Verhältnis zur Besteuerung des Faktors Kapital vermindert den Einsatz von Arbeit in der Produktion bzw. führt zu seiner Ersetzung durch Maschinen. Probleme bei der Finanzierung der Sozialversicherung haben dazu geführt, dass nach zusätzlichen und breiteren Finanzierungsquellen zu suchen ist. In Österreich kommt als spezieller Beweggrund der Umstand hinzu, dass aus den lohnbezogenen Beiträgen zum Familienlastenausgleich in erheblichem Umfang auch Leistungen an Selbständige (Bauern und Gewerbetreibende) finanziert werden. Die Einführung einer Wertschöpfungsabgabe zur Finanzierung von Sozialleistungen, oft bezeichnet auch als »Umbasierung« der Sozialversicherungsbeiträge, kann aufkommensneutral erfolgen. In diesem Fall kann der Beitragssatz gesenkt werden, da er auf einer breiteren Bemessungsgrundlage angewendet wird. Da der Anteil des Lohnes an der Wertschöpfung zwischen den Branchen erhebliche Unterschiede aufweist, kommt es bei einer aufkommensneutralen Umstellung sowohl zu Entlastungen als auch zu Mehrbelastungen. Mehr Beiträge hätten kapitalintensive Branchen wie Energiewirtschaft, Banken, Versicherungen sowie die Landwirtschaft zu leisten, entlastet würden Industrie und Gewerbe insgesamt, der Handel und der Bausektor. Von einer aufkommensneutralen Umstellung ist eine beschäftigungssteigernde Wirkung zu erwarten. Da die Abgabenbelastung der Arbeitskosten gesenkt und jene auf das Kapital erhöht wird, kommt es zu einer relativen Verbilligung der Arbeit, die deshalb vermehrt in der Produktion eingesetzt wird. Jene Unternehmen, die nur Rationalisierungsinvestitionen vornehmen und Arbeitnehmer kündigen, entziehen sich dadurch auch einer adäquaten Finanzierung des Sozialstaats. Durch eine Wertschöpfungsabgabe ist dies nicht so leicht möglich. Es geht also nicht um eine einseitige Belastung des Faktors Kapital, sondern um eine gleichmäßige Belastung aller Komponenten der Wertschöpfung. (Textpassagen stammen aus einem Strategiebericht von AK und ÖGB) Erstens ist diese Idee nicht neu und zweitens denken auch andere wie die IG Metall in Deutschland darüber nach; https://www.boersen-zeitung.de -> nächster Infoabend ->
Gaffer behindern nach Unfällen immer wieder die Rettungsarbeiten und stellen Fotos und Videos ins Netz. Sie gehen vom Gas, beobachten das Geschehen, anstatt zu helfen, oder filmen sogar mit dem Smartphone: Schaulustige erschweren die Arbeit der Einsatz- und Rettungskräfte bei Unfällen auf Autobahnen. Dabei ist die Neugier Schaulustiger nicht nur für die Unfallopfer belastend, sie sorgt zudem für gefährliche Abbremsmanöver auf der Gegenfahrbahn und zusätzliche Staus. Niedersachsen will dagegen jetzt im Bundesrat vorgehen. Das Behindern von Rettungskräften sowie das Aufnehmen von Fotos und Videos von Unfallopfern will Niedersachsen daher künftig unter Strafe stellen. In der Initiative regt die rot-grüne Landesregierung eine Änderung des Strafgesetzbuches an, der Entwurf sieht in solchen Fällen Geld- oder Haftstrafen bis zu einem Jahr vor. Wäre das nicht auch bei uns in Österreich sinnvoll derartige Gesetzestexte anzudenken, zu entwerfen, zu beschließen und schlussendlich zu exekutieren? mehr ->
Vom 27. bis 29. Mai 2016 lockt das dreitägige Musik- und Kulturfestival zum zehnten Mal Besucher an den Wiener Donaukanal. Die innerstädtische Wasserader, sonst ein beliebtes Naherholungsgebiet, wird an diesem Wochenende zum Schauplatz für zahlreiche Live-Konzerte meist österreichischer Indie-Bands. Bei freiem Eintritt gibt es von der Spittelau bis zur Franzensbrücke an 17 Standorten – darunter die Summer Stage, die Strandbar Herrmann, das Schützenhaus und das Badeschiff – ein überaus buntes Programm. Für Urlaubsfeeling beim Donaukanaltreiben sorgen DJ-Sets, Tanz-Workshops, Fashion-Shows, Sport-Angebote sowie vielfältige kulinarische Köstlichkeiten – und natürlich jede Menge Live-Konzerte von vorwiegend österreichischen Bands. Das gelbe Wiener Bootstaxi bringt Besucher gratis auf dem Wasserweg zu den einzelnen Locations. Spät abends gibt es indoor Aftershow-Partys in ausgewählten Locations, etwa im Loft im 18. Stock des von Jean Nouvel entworfenen Sofitel mit grandiosem Rundum-Blick. mehr ->
Es ist Soweit: Die Wiener Käfigmeisterschaft kommt am 14. Mai 2016 wieder in den Hyblerpark. Sei dabei und werde zur Legende. Start der Vorrundentermine ist der 23.04.2016. Ab diesem Zeitpunkt wird neun Wochen lang durch die Käfige und Parks in Wien getourt, um die Qualifikantinnen und Qualifikanten in den drei Sportarten Streetsoccer, Streetball und Beachvolleyball zu ermitteln. Das große Finale der Wiener Käfigmeisterschaft 2016 findet auf dem 33. Großen Wiener Donauinselfest statt, heuer von 23. bis 26. 06. 2016, wo Wiens junge Sportlerinnen und Sportler im Wettstreit zum Mitfiebern einladen. Zusätzlich gibt es den Best-Player Contest auf dem Donauinselfest, bei dem die beste Spielerin/ der beste Spieler der jeweiligen Sportart entdeckt wird – Also sei dabei und werde zur Legende! Aktuelles zur Wiener Käfigmeisterschaft findest du auf: www.facebook.com/kaefigmeister oder www.kaefigmeister.at mehr ->
Die Frage aller Fragen: "Die Verteilungsfrage. Von Reichtum, Krisen und Ablenkungsmanövern". Wie lebt es sich in der Ein-Promille-Gesellschaft? Wie schaut es jetzt eigentlich wirklich aus, mit dem Vermögen in Österreich? An welchen Schauplätzen des Verteilungskampfes geht es ans Eingemachte und: Mit welchen Ablenkungsmanövern wird das alles gerechtfertigt? Kopfschüttelnd werden wir Zeugen, wie das reichste Promille den Rest der Menschheit immer weiter abhängt. Der Abstand zwischen dem reichsten Promille der Menschen und der Mitte der Bevölkerung erinnert an die Gesellschaft zu Anfang des 20. Jahrhunderts. Auch in Österreich, wie neue Daten zeigen. Wie kommt es zu dieser dramatischen Entwicklung? Was heißt das für die Mittelschicht und was für jene am unteren Ende der Armutsskala? Wer sind eigentlich die „Reichen“ und wie kommen sie zu ihrem Vermögen? Und vor allem: Wie werden diese Ungerechtigkeiten im täglichen Diskurs so gerechtfertigt, dass sie uns allen recht normal erscheinen? Die Autorinnen und Autoren dieses Buches liefern brandaktuelle Antworten auf die Mutter aller gesellschaftspolitischen Fragen: Die Verteilungsfrage. zu 136 lesenswerten Seiten ->
Aktive Klimaschutzpolitik Wiens zeigt Wirkung indem jährlich rund 3,7 Mio Tonnen CO2-Äquivalente vermieden und gleichzeitig jährlich etwa 53.000 Arbeitsplätze gesichert werden. Durch die konsequente Umsetzung der zahlreichen Maßnahmen in den Bereichen Energie, Verkehr, Gebäude, Abfallwirtschaft, Beschaffung etc. konnten seit 1990 die von der Stadt Wien beeinflussbaren Treibhausgasemissionen pro Kopf schon um über 26% reduziert werden. Das ursprüngliche KliP-Ziel von 21% wurde daher bereits jetzt deutlich übererfüllt. Aber das Klimaschutzprogramm der Stadt Wien war bisher nicht nur hinsichtlich der Reduktion von Treibhausgasen erfolgreich, sondern löste auch beträchtliche positive volkswirtschaftliche Effekte aus, nämlich ein Investitionsvolumen von 33,2 Mrd. Euro sowie eine Wertschöpfung von knapp 31,4 Mrd. Euro. Jährlich konnten durch die gesetzten Klimaschutzmaßnahmen im Durchschnitt über 53.000 Arbeitsplätze gesichert werden. mehr ->
Der 1. Mai hat in der Geschichte der Sozialdemokratie und der ArbeiterInnenbewegung eine ganz besondere Bedeutung. Nicht zuletzt durch diesen Tag wurde die Sozialdemokratie die stärkste politische Kraft in Österreich. Seit 1890 wird der 1. Mai als internationaler Tag der Arbeit in aller Welt gefeiert. 126 Jahre wechselvoller Zeitgeschichte - von den blutigen Anfängen über den Missbrauch während der Nazizeit bis zu den heutigen sozialpolitischen Auseinandersetzungen.
Bezirkstreffpunkt für den Maiaufmarsch: 07:45 Uhr Ecke Simmeringer Hauptstraße / Grillgasse
Wir freuen uns auf ein Wiedersehen beim Festzug der Simmeringer SozialdemokratInnen am 1. Mai 2016!!!
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„Als Stadt Wien kämpfen wir seit vielen Jahren gegen grenznahe Atomkraftwerke und setzen auf Erneuerbare Energien. Mit einem europäischen Städtenetzwerk engagieren wir uns seit Jahren auf EU-Ebene für ein atomkraftfreies Mitteleuropa und wir werden unser Engagement vehement fortsetzen“, so Umweltstadträtin Ulli Sima anlässlich des heutigen, traurigen 30. Jahrestages. Wien seit vielen Jahren aktiv gegen Atomkraft Wien ist in weniger als 100 km von sechs Reaktoren (2 Bohunice, 4 Dukovany) und weniger als 200 km von weiteren vier (2 Temelin, 2 Mochovce) entfernt. An all diesen Standorten gibt es Pläne für einen Ausbau. In Mochovce befinden sich sogar zwei weitere Blöcke bereits in Bau. Die älteren Anlagen verfügen über kein Druckcontainment, das bei einem Unfall radioaktive Stoffe zurückhalten würde. Problematisch ist bei diesen Anlagen auch der Brandschutz und die fehlende Sicherung gegen Flugzeugabstürze. Die Stadt Wien fordert den raschest möglichen Ausstieg aus der Atomenergie. Dabei liegt der Schwerpunkt auf der Schließung von veralteten Anlagen, die nicht den Stand von Wissenschaft und Technik entsprechen und dem sicheren Restbetrieb der übrigen Anlagen gemeinsam mit deren definiertem Betriebsende.
In den nächsten fünf Jahren investiert Wien Energie 460 Millionen Euro in erneuerbare Energielösungen. Bis zum Jahr 2030 wird der städtische Energieversorger den Anteil der Nutzung erneuerbarer Energien auf rund 40 Prozent verdoppeln. Derzeit werden 800.000 Personen mit Naturstrom versorgt, im Jahr 2030 werden es 1,5 Millionen Menschen sein.
Wien Energie betreibt über 60 Photovoltaik-Anlagen in Wien und Niederösterreich, davon 23 BürgerInnen-Solarkraftwerke.
Wien Energie setzt seit Jahrzehnten auf Windkraft und versorgt damit 112.000 Haushalte mit Naturstrom. Mit einer installierten Windkraftleistung von 131 Megawatt und 66 Windrädern kann rein rechnerisch der gesamte 21. Bezirk, Floridsdorf, versorgt werden.
Mit einer Jahresproduktion von 668 Gigawattstunden allein im Jahr 2015 versorgt Wien Energie über 267.000 Haushalte mit Strom aus Wasserkraft. Diese zu nutzen, hat in Wien Tradition. Bereits in den Jahren 1912 bis 1914 wurden mehrere kleine Wasserkraftwerke in Wien gebaut. Das Kraftwerk Opponitz *) im Ybbstal wurde 1924 in Betrieb genommen und versorgte damals 30 Prozent der Wiener Haushalte mit Strom. Heute sind es 25.000 Haushalte und rund 3 Prozent der Wiener Haushalte. Vor zwei Jahren wurde das Kraftwerk nach Umweltgesichtspunkten modernisiert. mehr -> *) Persönliche Anmerkung: Es gibt für mich hiezu eine sehr starke emotinale Bindung, habe ich doch in Opponitz das Licht der Welt erblickt.
Bewegung ist gerade im Kindesalter sehr wichtig und die Grundlage für ein gesundes Leben: In der Volksschule Pantucekgasse geht man deshalb neue Wege, um Kindern die Möglichkeit zu geben, sich körperlich auszupowern, aber auch zu entspannen. mehr ->
Nach dem ersten Wahlgang zur Präsidentschaftswahl steht fest, dass Rudolf Hundstorfer nicht in die Stichwahl kommt. Das ist wirklich sehr enttäuschend.
"Dieses Ergebnis ist schlimm für uns und wirklich schmerzlich. Die Sozialdemokratie stand und steht hinter Rudolf Hundstorfer – die Verantwortung für dieses Ergebnis haben daher wir alle zu übernehmen, da gibt es nichts zu beschönigen. Ja, dieses Ergebnis ist ein klares Signal, dass Politik sich verändern muss. Für uns besteht dringender Handlungsbedarf", betonte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid in einer ersten Stellungnahme.
Das Ergebnis sei „eine klare Warnung für die Regierung. Die Konsequenz ist: Wir müssen härter arbeiten und stärker zusammenarbeiten“, so Faymann, und führt weiter an: „Ich bin überzeugt, dass ein großer Teil der Bewegung dafür ist, dass man nach der Niederlage gemeinsam die richtigen Konsequenzen zieht.“
Täglich ab 15:00 Uhr Verkauf von Blumen, Pflanzen, Sträuchern, Obst, Gemüse, Accessoires, usw.
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Am 22.04.2016 findet wieder die Lange Nacht der Forschung statt. Hier öffnen am Abend Forschungseinrichtungen beziehungsweise Universitäten ihre Türen und Tore um Interessierten einen Einblick in Ihre Forschungsfelder zu geben. Das Thema Kernenergie spielt anlässlich der Jahrestage von Tschernobyl (30 Jahre) und Fukushima (5 Jahre) auch hier eine Rolle. Dazu wird es einen Themenschwerpunkt geben: Auf den Spuren der Kernenergie. In ganz Wien werden diverse Organisationen, BesucherInnen mit unterschiedlichen Aspekten der Kernenergie konfrontieren.
Beteiligte Organisationen des Themenschwerpunkts:
Eintritt frei! mehr ->
Nachlese: Kurzfassung eines interessanten uns alle betreffenden Themas "Wertschöpfungsabgabe". Die Idee stammt von Sozialminister Alfred Dallinger, der leider 1989 bei einem Flugzeugabsturz ums Leben kam. Sie ist angesichts der 4. Industriellen Revolution wichtiger denn je. Achtung: Die Wertschöpfungsabgabe ist KEINE Steuer im herkömmlichen Sinn, auch wenn sie fälschlicherweise von Gegnern schon als Maschinensteuer deklariert wurde. Sie betrifft einzig und allein die Dienstgeberbeiträge zur Sozialversicherung, die wir NICHT auf den Lohnzetteln vorfinden. Derzeit wird unser Sozialsystem ca. zur Hälfte vom Dienstgeber und Dienstnehmer gespeist. Die Sozialabgaben werden von der Sozialversicherungsanstalt verwaltet, die sich in Selbstverwaltung befindet d.h. unter anderem auch, dass sie mit dem zur Verfügung stehenden Geld auskommen muss. Der Staat hat nur eine Aufsichtspflicht. Von den Sozialabgaben wird die Kranken-, Unfall-, Arbeitslosen- und Pensionsversicherung (mit Ausnahme der Beamtenpensionen) finanziert, aber auch der Familienausgleichsfond (=FLAF), der Insolvenzfond und das Karenzgeld. All dies wird je rund zur Hälfte von der Dienstnehmer- und der Dienstgeberseite finanziert und beruht auf der jeweiligen Lohnsumme. Der Staat schießt einen relativ kleinen Teil zu den Pensionen zu. 1995 waren dies 3,8 Milliarden Euro, das entsprach 2,2 % des Bruttoinlandsproduktes (BIP) 2014 waren dies 9,4 Milliarden Euro, das entsprach 2,9 % des BIP. Im selben Zeitraum stiegen die Gewinnausschüttungen der Großkonzerne von 12,8 Milliarden Euro, das entsprach 7,41 % des BIP auf 39,0 Milliarden Euro, das entsprach 12,03 % des BIP. Und für diese Gewinne wurden keine Sozialabgaben entrichtet, auch wenn sie größtenteils auf Automatisierung, Digitalisierung und oft auch durch Auslagerung - sprich Arbeitsplatzabbau in Österreich - beruhen. Das heißt: Ersetzt ein Dienstgeber einen Arbeitnehmer durch eine Maschine oder einen Roboter so hat er bei gleichem oder höherem Gewinn weniger Kosten. Der kontinuierliche Verlust von weiteren Arbeitsplätzen würde so unseren Sozialstaat ins Schwanken bringen. Eine Steigerung der Mehrwertsteuer oder enorme Leistungskürzungen wären die Folge. Diese Leistungskürzungen oder die Erhöhung der Mehrwertsteuer, die ja nichts anderes als eine Massensteuer ist und jeden Konsumenten trifft, kann und soll eine Wertschöpfungsabgabe verhindern. Sie besagt, dass für den Dienstgeber anstelle der Lohnsumme der erzielte Gewinn Berechnungsbasis für die Sozialabgaben sein soll. Branchen, die Personal intensiv sind würden davon profitieren, denn wo wenig Gewinn erwirtschaftet wird, da ist auch die Basis für eine Wertschöpfung gering. Und für Kleinbetriebe müssten Freibeträge geschaffen werden. Für den Dienstnehmer würde sich nichts ändern, für ihn bleibt die lohnabhängige Abgabenquote bestehen und er kann weiterhin auf Sozialleistungen zurückgreifen, wenn er sie braucht. Er zahlt ja seinen Versicherungsteil weiter wie bisher ein.
Präambel: Mit einem Gesellschaftspolitischen Frühschoppen wollen wir - wir von den sog. südlichen Sektionen Simmerings: Sektion-7 Leberberg, Sektion-8 Thürnlhof, Sektion-14 Kaiserebersdorf, Sektion-15 Neugebäude, Sektion-18 Kress-Platz und SPÖ Bildung Simmering - eine Informations- und Diskussionsrunde auf den Weg bringen. In den vergangenen drei Jahren hatten wir schon mehrere Veranstaltungen abgehalten. Das Interesse und der Zuspruch der Teilnehmer haben uns in unserem Bemühen bestätigt, auf Basis eines zwanglosen Informationsaustausches hier weiterzumachen. Wir wollen zu aktuellen Themen - von Simmering bis hinaus in die weite Welt - Stellung beziehen und sind dabei stets bemüht Kenner der Sachlage als Referenten und/oder Diskussionsteilnehmer aktiv mit einzubinden. Auch wollen wir zukünftig mindestens zweimal pro Jahr (Frühling und Herbst) so einen Gesellschaftspolitischen Frühschoppen abhalten. mehr -> zur Fotogalerie ->
Bei uns in Simmering, in der Fuchsröhrenstraße 11 wurde dieser Tage die erste Prototyp-Filiale in Wien, ausgestattet mit erweiterten Maßnahmen in Barrierefreiheit für Seh- und Hörbehinderte sowie für in ihrer Mobilität eingeschränkte Kunden und Kundinnen, eröffnet. Österreichs Behindertenanwalt Buchinger, Sozialminister a.D. begrüßt dieses Projekt und zollte den Bestrebungen von REWE International AG und der BILLA Prototyp-Filiale Anerkennung. Auch hält Erwin Buchinger fest, dass sich die bauliche Barrierefreiheit in Österreich in den letzten Jahren bedeutend verbessert hat. mehr ->
Wir organisieren zum dritten Mal eine Autobusfahrt nach Göttlesbrunn zum Spanferkelessen. Im Vorjahr war es ein Riesenerfolg, der uns zu einer Wiederholung nicht nur ermunterte, sondern eher schon verpflichtete, dieses gemütliche Beisammensein bei köstlichem Essen und ebensolchen Getränken zu wiederholen. Überzeugt euch selbst davon! (durch einfaches Anklicken beider Bilder links und rechts dieses Artikels). mehr » Es gibt nur mehr wenige Restkarten. Leider ausverkauft! zur Fotogalerie (Vorjahr) ->