Noch bis zum 6. Oktober ist Zeit die Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP und CETA zu unterschreiben! Dann endet die einjährige Sammelphase, die laut EU-Regeln für eine EBI vorgesehen ist. Bisher kann sich dieser Erfolg sehen lassen: Mehr als 2,6 Millionen Menschen haben bis jetzt schon unterzeichnet. Wenn noch viele mithelfen kann im Endspurt die 3 Millionengrenze erreicht werden.
Was bedeutet TTIP für die Menschen?
Hinter TTIP versteckt sich ein massiver Angriff auf alles, was uns wichtig ist:
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Soziale Sicherheit
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Arbeitsrechte
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Umweltschutz und nachhaltige Landwirtschaft
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Demokratie
Wer gewinnt bei TTIP?
Während mit TTIP die breite Masse der Menschen in der EU und den USA eine weitere Verschlechterung ihrer Lebensqualität erfahren wird und auch die Umwelt das Nachsehen hat, gibt es einige wenige Gewinner: Konzerne auf beiden Seiten des Atlantiks. Für sie werden die Gewinne sprudeln.
Mythen & Fakten:
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Freihandelsabkommen sind keine Lösung zur Bekämpfung von Arbeitslosigkeit in Europa. Vom versprochenen Jobwunder wird wenig übrig bleiben. Im Gegenteil: Sozialdumping und die Zunahme von prekären Arbeitsplätzen sind die Folge.
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Unter dem Deckmantel des unregulierten Handels werden positive Wirtschaftswachstums- und Beschäftigungseffekte versprochen. Verschwiegen wird dabei, dass nationale Regulierungen zum Schutz von ArbeitnehmerInnen und für sozialstaatliche Absicherungen unverzichtbar sind. Ohne diese Regelungen sind Sozial- und kollektivvertragliche Mindeststandards gefährdet und bedeuten den Abbau von Sozialrechten.
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Durch private Schiedsgerichte (ISDS) sollen Investoren außerhalb der nationalen und europäischen Rechtssysteme auf Schadenersatz klagen können. Dies bedeutet eine Aushebelung der Rechtsstaatlichkeit. Bei jeder Gesetzesänderung, die sich negativ auf die Profitaussichten auswirkt, wie z. B. Konsumenten-, Gesundheits- und ArbeitnehmerInnenschutzbestimmungen, müssen Staaten in Zukunft damit rechnen, auf Schadenersatz in Millionenhöhe verklagt zu werden.
Wie und wo kann man seine Unterschrift gegen TTIP leisten? Hier ->