Am Thürnlhof

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25.08.2016, 10:33

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Angesichts der fort­schreitenden Auto­matisierung und Digi­talisierung stellt sich die Frage, wie in Zu­kunft die Fi­nan­zie­rung des So­zi­al­sys­tems auf eine breitere Basis ge­stellt werden kann. Mög­lich wäre das mit einer Wert­schöpfungs­ab­gabe.

Die Leistungen unseres Sozial­systems werden bis­lang im Wesent­lichen über Bei­träge der Arbeit­geber­Innen und Arbeit­nehmer­Innen fi­nan­ziert. Ein Bei­spiel da­für ist die Kran­ken­ver­siche­rung, für die jeder Be­schäf­tigte einen be­stimmten Pro­zent­satz seines Brutto-Monats­gehalts ab­liefert. Auch der Arbeit­geber steuert auf Basis der Lohn­summe einen be­stimmten Pro­zent­satz bei. Durch die Um­brüche in der Ar­beits­welt ge­rät diese Fi­nan­zie­rung aber zu­nehmend unter Druck, wie Bundes­kanzler Christian Kern vor kurzem er­klärte. „In den nächsten zehn Jahren werden Auto­mati­sierung und Digi­tali­sierung eine mas­sive Re­duktion klassischer Lohn­ar­beit mit sich brin­gen. Des­wegen müs­sen wir zur Fi­nan­zie­rung des Wohl­fahrts­staates weg von der alleinigen Be­steuerung der Ar­beit, hin zu einer breiteren Fi­nan­zie­rungs­grund­lage kom­men“, er­klärte Kanzler Kern im „Trend“-In­ter­view. Denn durch die Ver­änderungen in der Arbeits­welt (Ro­bo­ter, Di­gi­tali­sierung) schmilzt der An­teil der Arbeits­löhne am Volks­ein­kom­men. Das hat ent­sprechende Aus­wirkungen auf unser So­zial­sys­tem, das durch Ab­gaben auf Löhne und Ge­hälter fi­nan­ziert wird.

Große Schieflagen

Das jetzige auf Lohn­abgaben basierende System birgt auch un­gerechte Schief­lagen. Denn Branchen, die viele Men­schen be­schäf­tigten, tragen über­pro­por­tional viel bei, während Be­triebe mit wenigen Mit­ar­beiter­Innen, die z.B. durch Di­gi­ta­li­sierung weiteres Per­sonal ab­bauen, ver­gleichs­weise wenig bei­tragen. Die SPÖ plä­diert da­her für eine Wert­schöpfungs­abg­abe. Kon­kret sieht das Kon­zept zum Ein­stieg in eine neue Fi­nan­zie­rung der So­zi­al­sys­teme eine Um­stel­lung der Fi­nan­zie­rung des Familien­lasten­aus­gleichs­fonds (aus dem FLAF wird z.B. die Familien­bei­hilfe aus­be­zahlt) vor.

Testlauf bei FLAF-Finanzierung

Als eine Art Testlauf für die Ver­breiterung der Fi­nan­zierung schlägt die SPÖ eine Um­stellung der FLAF-Fi­nan­zie­rung vor. Derzeitige Fi­nan­zie­rungs­grund­lage sind Bei­träge der Arbeit­geber: Kon­kret steuern die Arbeit­geber von den Monats­löhnen ihrer Be­schäftigten ak­tuell je­weils 4,5 Pro­zent bei. Das neue Kon­zept sieht Fol­gen­des vor: Drei Pro­zent der Netto­wert­schöpfung sol­len Unter­nehmen ein­zahlen. Da­mit bliebe die Ge­samt­sum­me der FLAF-Ein­nahmen gleich – aller­dings würden rund 2,5 Mrd. Euro der Bei­träge nicht mehr auf Basis der Lohn­sum­men, son­dern auf Grund­lage von Ge­winnen, Fremd­kapi­tal­zin­sen und Mieten ent­richtet. Das würde per­sonal­inten­sive Branchen wie z.B. das Bau­wesen ent­las­ten, da­für aber Branchen mit hohen Ge­win­nen wie z.B. Banken oder den Groß­handel stärker in die Pflicht nehmen. Für SPÖ-Bundes­geschäfts­führer Georg Nieder­mühl­bichler steht fest: „Es ist eine Frage ver­antwortungs­voller Po­li­tik, über eine Wert­schöpfungs­ab­gabe nach­zu­denken, um die Fi­nan­zie­rung des Sozial­staates in Zu­kunft zu ge­währ­leisten und die Wirt­schaft weiter an­zu­kur­beln“. Volle Unter­stützung für die Pläne in Sachen Wert­schöpfungs­ab­gabe kommt u.a. vom Pen­sionisten­ver­band Öster­reichs, vom So­zial­demo­kratischen Wirt­schafts­ver­band Öster­reich und vom Öster­reichischen Ge­werk­schafts­ver­bund, die be­tonen, dass eine Wert­schöpfungs­ab­gabe auch ein Schritt zu mehr Ge­rechtig­keit wäre

Weitere Informationen zum Thema liefert der Kontrast-Blog