Parteipost #15


Parteipost Nummer 15
 
Integration vor Zuzug – klare Spielregeln, klare Werte, gelungene Integration

Die Diskussion um den Themenbereich „Flucht – Asyl – Migration – Integration“ verläuft oft unsachlich. Dies geschieht vor allem durch Ver­mengung und Ver­wechslung unter­schied­licher Be­griffe. Für die Sozial­demo­kra­tie ist in dieser De­batte des­halb eine klare Be­griffs­be­stim­mung und Unter­schei­dung un­er­lässlich. Die ein­zel­nen Be­griffe*) ha­ben ver­schiedene Ur­sachen und Implikationen – im öffent­lichen Dis­kurs ist aber häufig eine Ver­mischung an­zu­treffen. Die Stra­te­gie der Rechts­po­pu­listInnen ist es, diese Be­griffs­ver­wirrung noch zu för­dern. Die Sozial­demo­kratie will durch klare Unter­scheidung en schon in der Sprache da­gegen­halten. Das Bild der offenen Grenzen, welches vielen von uns in Er­innerung ge­blieben ist, hat zu einer Wahr­nehmung ge­führt, die alle Per­sonen aus an­deren Län­dern, mit anderer Haut­farbe oder anderer Her­kunft pau­schal ab­stempelt und stig­ma­ti­siert. Uns ist es wich­tig, diese Fehl­ent­wicklung auf­zu­zeigen und auch durch die be­griff­liche Tren­nung da­gegen­zu­halten.

Die SPÖ bekennt sich zum Grundsatz „Integration vor Zuzug“. Für uns bedeutet das, dass wir evidenz­basierte, praxis­nahe und an der Lebens­welt orientierte Konzepte vorlegen und nicht auf Zuspitzung, Spaltung und Problembesprechung setzen.
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*) Glossar

Migration
Der Begriff Migration beschreibt die „Wanderung“ von Menschen. Dabei kann man „emigrieren“ (auswandern) oder „immigrieren“ (einwandern). Migration wird oft im Zusammenhang mit Arbeitsmigration verwendet – bzw. Emigration aufgrund einer besseren Aussicht im Land, in das man zieht.

Flucht
Wenn Menschen aufgrund von Kriegen, aber auch wegen verheerender ökonomischer oder ökologischer Gegebenheiten zur Emigration gezwungen werden, spricht man von Flucht.

Asyl
Das Recht auf Asyl ist ein höchstpersönliches. Es wird jenen Menschen gewährt, die wegen ihrer Herkunft oder Nationalität, ihrer Religion oder sexuellen Orientierung oder ihrer Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder aufgrund ihrer politischen Überzeugung persönlich verfolgt werden oder Verfolgung befürchten müssen. Das gilt auch für Menschen, die staatenlos sind. Sie werden in der Genfer Flüchtlingskonvention als Flüchtlinge bezeichnet. Diese Übereinkunft aus dem Jahre 1951 bildet die völkerrechtliche Grundlage des Asylrechts. Auch Österreich hat sich dieser Konvention verpflichtet. Das Verfahren zum Erwerb des Asylrechts heißt Asylverfahren.

Flüchtling
Laut Genfer Flüchtlingskonvention sind all jene Flüchtlinge, die aufgrund der oben genannten Gründe verfolgt werden.

AsylwerberInnen
Flüchtlinge, die einen Asylantrag gestellt haben und für die nun ein Asylverfahren läuft.

Asylberechtigte
AsylwerberInnen, die aufgrund eines positiven Bescheids im Asylverfahren mit positivem Bescheid Asyl zuerkannt bekommen haben.

„Asylant“
Ist das am meisten gebrauchte Schimpfwort, mit welchem sämtliche Menschen aus anderen Ländern über einen Kamm geschoren und negativ abgestempelt werden.

Subsidiär schutzberechtigt
Subsidiär Schutzberechtigte sind Geflüchtete, denen – trotz fehlender Flüchtlingseigenschaft im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention – ein ernsthafter Schaden drohen würde, wenn sie in ihr Herkunftsland zurückkehrten.

Integration
Bei der Integration handelt es sich um den Prozess der sozialen Eingliederung zugewanderter bzw. eingewanderter Personen und gegebenenfalls deren Nachkommen. Sie betrifft nicht nur Asylwerberinnen und Asylwerber sondern alle Menschen, die aus anderen Ländern – auch EU-Staaten – nach Österreich kommen. Zentrale Aspekte der Integration sind vor allem Sprache, Bildung, Arbeitsmarkt, Partizipation, Werte und Identifikation innerhalb des Ziellandes. Integration als Herausforderung hört nicht auf, nur weil weniger Menschen kommen.

Aktuelle Zahlen Asyl
Asylanträge sind in Österreich wieder rückläufig. Im Vergleich zum Vorjahr (Jänner bis Juli) wurden 2018 um rund 44 Prozent weniger Asylanträge in Österreich gestellt. Die Anzahl der Asylanträge orientiert sich wieder am Niveau der Jahre vor 2015.

Friday, September 14, 2018 6:15:00 PM
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