Regierungserklärung von Bundeskanzler Christian Kern


Regierungserklärung von Bundeskanzler Christian Kern
 

Wem es am Donnerstag, den 19.5.2016 vormittags nicht möglich war, die Antrittserklärung von Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) im Parlament zu verfolgen, dem geben wir hier die Möglichkeit, sich diese Rede im vollen Umfang nachträglich anzusehen.
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Posted by Allé Wilfried Thursday, May 19, 2016 8:40:00 PM Categories: Wir sind mehr
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re: Regierungserklärung von Bundeskanzler Christian Kern

Friday, May 20, 2016 1:11:02 PM Manfred Pepl

Sehr geehrter Herr Kern! Danke für Ihre ersten Auftritte! Sie haben wahrscheinlich nicht nur mir Mut gemacht! Doch ich denke, wir werden nicht darum herum kommen, eine Urabstimmung zur "FPÖ-Frage" zu machen. Nicht jetzt, aber bald. Oder wir müssen einen Weg finden, wie wir diese endlosen Diskussionen ein für allemal stoppen. Seit vielen Jahren ist diese Frage ein Schwelbrand in unserer Partei. Es darf nicht sein, dass es gemeinsame Beschlüsse über einheitliche Vorgangsweisen ...gibt, die dann von Einzelnen bei der ersten Gelegenheit ausgehebelt werden. Noch dazu mit einer äußerst windigen Fragestellung an die Basis, wie es im Burgenland geschah. Was ausgemacht ist, muss "picken". Ehrlich gesagt glaube ich auch nicht, dass "rechts" der Mitte noch Platz ist für die SPÖ. Und dort haben wir auch nichts verloren. Ich möchte mir nicht anmaßen, Ihnen Tipps zu geben, doch traue ich Ihnen zu, in dieser Partei wieder soziale Werte und Menschlichkeit glaubwürdig zu vermitteln. Wenn eine Partei für etwas steht, dann muss sie das auch leben, sonst verliert sie ihre Glaubwürdigkeit. So sehr ich persönlich die menschenverachtende, demokratiegefährdende, hetzerische Politik der FPÖ auch verabscheue, so denke ich doch, dass man sich an der Art und an der Konsequenz, mit der sie diese Politik vertritt, durchaus- wenn auch in die andere Richtung- etwas abschauen kann. Auch wenn wir mit den Zähnen knirschen, heute scheint "Schlagwort-Politik" gefragt zu sein! "Menschlichkeit" gegen "Unmenschlichkeit", "Sozial" gegen "asozial"... Nicht ganz so neoliberal wie die ÖVP, nicht ganz so fremdenfeindlich wie die FPÖ, nicht ganz so umweltbewusst wie die GRÜNEN zu sein, das ist einer SPÖ nicht würdig und wird auch nicht funktionieren. Die Menschen brauchen ein klares Bild von "ihrer" Partei! Ihnen, Ihrem Team und uns Allen, alles Gute!

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