Am Thürnlhof

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Falsch ist: Die SPÖ tut nichts für die Mittelschicht.
Fakt ist: Die SPÖ ist die einzige Partei, die für die Mittelschicht kämpft.
Ein Beispiel dafür ist die große von der SPÖ durchgesetzte Steuerreform, von der kleine und mittlere Einkommen besonders profitieren. Aber auch mit ganz konkreten Maßnahmen wie dem Beschäftigungsbonus, der tausende Arbeitsplätze schafft, dem Einsatz für einen Mindestlohn von 1.500 Euro oder der Ausbauoffensive bei den Ganztagsschulen unterstützen wir die Mittelschicht.

Falsch ist: Der Mittelschicht in Österreich geht‘s eh gut.
Fakt ist: Die Mittelschicht gerät immer mehr unter Druck.
Die Einkommensschere in Österreich geht auseinander. Während Vermögen und hohe Einkommen wachsen, sanken die mittleren und niedrigen Einkommen in den letzten zehn Jahren deutlich – um bis zu 35 Prozent. Die Gesellschaft befindet sich durch die digitale Revolution außerdem in einem rasanten Wandel. Viele Menschen in der Mitte der Gesellschaft haben Angst vor Jobverlust, vor einem sozialen Abstieg und fürchten um die Zukunft ihrer Kinder. Wir als SPÖ wollen den Wandel positiv gestalten, wir wollen, dass niemand in der Gesellschaft zurückbleibt.

Falsch ist: Die SPÖ vergisst auf die ArbeiterInnen.
Fakt ist: Der Kampf für die Rechte und den Schutz von ArbeitnehmerInnen wird immer ein zentraler Punkt der Arbeit der SPÖ sein.
Die SPÖ ist stolz auf ihre Herkunft aus der ArbeiterInnenbewegung. Der volle Einsatz für Beschäftigung und Jobs hat Priorität. Globalisierung und Digitalisierung bringen es mit sich, dass sinkende Reallöhne und prekäre Arbeitsverhältnisse längst nicht mehr nur ein Problem der ArbeiterInnenschaft sind, sondern sich bis tief in die Mittelschicht auswirken. Die SPÖ kämpft daher für jene 95 Prozent, die Tag für Tag früh aufstehen und hart arbeiten.

Falsch ist: Die Mittelschicht ist doch klassische Klientel der ÖVP.
Fakt ist: Nur die SPÖ kümmert sich um die Mittelschicht.
Und damit um die Lebensrealität der hart arbeitenden Menschen und die Anliegen der kleinen UnternehmerInnen. Die ÖVP dagegen ist und bleibt Anwältin und Schutzmacht der Konzerne, Banken, Großunternehmen und Erben.

Falsch ist: Jeder, der in Österreich Vollzeit arbeitet, kann gut davon leben.
Fakt ist: Für viele reicht das Einkommen nicht zum Auskommen.
Ob im Handel, in der Gastronomie oder in Kanzleien: Mehr als 300.000 Menschen – davon zwei Drittel Frauen – erhalten trotz Vollzeitarbeit weniger als 1.500 Euro Bruttolohn. Das reicht in vielen Familien kaum für das Nötigste. Die SPÖ kämpft für die Einführung eines Mindestlohns von 1.500 Euro in allen Branchen.

Falsch ist: Die Mittelschicht braucht keine Stärkung durch die SPÖ.
Fakt ist: Ohne SPÖ gäbe es zahlreiche Verbesserungen nicht, von denen gerade die Mittelschicht profitiert.
So haben wir gegen erheblichen Widerstand der ÖVP die Steuerreform durchgesetzt, wodurch gerade kleineren EinkommensbezieherInnen mehr im Börsel bleibt. Mit dem Ausbau der Ganztagsschule – von der ÖVP als „Zwangstagsschule“ diffamiert – haben wir dafür gesorgt, dass alle Kinder unabhängig vom Einkommen der Eltern beste Bildung bekommen und dass Eltern entlastet werden. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf wird mit der Ganztagsschule erheblich erleichtert. Auch der Mindestlohn von 1.500 Euro, den ÖVP-Chef Mitterlehner noch im Jänner abgelehnt hat, ist nur dank SPÖ im Arbeitsprogramm der Regierung verankert.

Falsch ist: Die LeistungsträgerInnen im Land werden doch von der ÖVP gefördert.
Fakt ist: Für die ÖVP sind LeistungsträgerInnen jene, die von Dividenden und Zinsen leben.
Wir definieren Leistung anders. Während es für die ÖVP eine Leistung ist, von satten Dividenden und Zinsen zu leben, sind für uns die wahren LeistungsträgerInnen jene 95 Prozent der Menschen, die sich tagtäglich anstrengen müssen. Dass diese Menschen für einen 40-Stunden-Job zum Teil nicht einmal 1.500 Euro bekommen, hat für uns mit Leistungsgerechtigkeit nichts zu tun. Wir kämpfen daher für mehr. Wenn‘s aber darum geht, Millionäre zu schützen, wende man sich vertrauensvoll an die ÖVP.

Falsch ist: Die Mittelschicht wird für den Sozialstaat geschröpft.
Fakt ist: Der Sozialstaat ist eine wesentliche Absicherung für alle nichtvermögenden Einkommensschichten.
Der Sozialstaat sorgt dafür, dass alle Menschen in Österreich pensions-, kranken- und arbeitslosenversichert sind. Im Gegensatz zu anderen Ländern ist in Österreich kein privates Vermögen notwendig, um im Bedarfsfall abgesichert zu sein. Dazu kommen geförderter Wohnbau, Familienbeihilfe, Kinderbetreuungsgeld und vieles mehr. Das alles stärkt die Kaufkraft und finanzielle Unabhängigkeit der Mittelschicht und sorgt für soziale Sicherheit.